Bekanntmachung

Öffentliche Zustellung gem. Art 15 VwZVG (Bayer. Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz) Öffentliche Zustellung gern. Art 15 VwZVG (Bayer. Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz)

Zustellungsbehörde

Stadt Bad Griesbach i. Rottal, Schloßhof 1, 94086 Bad Griesbach i. Rottal

Zustellungsadressat im Ausland:

Frau Eva Maria Barton
Letzte bekannte Adresse:
7 Merino Green, Oakridge Park
Mil TON KEYNES, MK 14 6FL
VEREINIGTES KÖNIGREICH

Die Zustellung im Ausland nach Art. 14 VwZVG versprach keinen Erfolg.

Der Zustellungsadressatin wird deshalb der Bescheid der Stadt Bad Griesbach i. Rottal vom 10.12.2018/Aktenzeichen Planen, Bauen EAPI. 634-04 nach Art. 15 VwZVG durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt.

Der Bescheid kann nach Bekanntmachung der Benachrichtigung gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises oder durch einen bevollmächtigten Vertreter abgeholt bzw. eingesehen werden bei:

Stadt Bad Griesbach i. Rottal
Schloßhof 1
94086 Bad Griesbach i. Rottal

Vor Abholung des Bescheides ist Kontakt aufzunehmen mit:

Sachbearbeiterin
Frau Niedermeier
Telefonnummer 08532/79233

Durch die öffentliche Zustellung können Fristen (z.B. Rechtsbehelfsfrist) in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Ein Dokument gilt nach Art. 15 Abs. 2 Satz 6 VwZVG als öffentlich zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.

Bad Griesbach i. Rottal, 11.12.2018

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel am 12.12.2018
abgenommen am 28.12.2018

Anlage


Bekanntmachung

Öffentliche Zustellung gem. Art 15 VwZVG (Bayer. Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz)

Zustellungsbehörde

Stadt Bad Griesbach i. Rottal, Schloßhof 1, 94086 Bad Griesbach i. Rottal

Zustellungsadressat im Ausland:

Frau
Monica Ursula Conway
Letzte bekannte Adresse:
39 Laitwood Road
5W12 9QN LONDON
VEREINIGTES KÖNIGREICH

Die Zustellung im Ausland nach Art. 14 VwZVG versprach keinen Erfolg.

Der Zustellungsadressatin wird deshalb der Bescheid der Stadt Bad Griesbach i. Rottal vom 10.12.2018/Aktenzeichen Planen, Bauen EAPI. 634-04 nach Art. 15 VwZVG durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt.

Der Bescheid kann nach Bekanntmachung der Benachrichtigung gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises oder durch einen bevollmächtigten Vertreter abgeholt bzw. eingesehen werden bei:

Stadt Bad Griesbach i. Rottal
Schloßhof 1
94086 Bad Griesbach i. Rottal

Vor Abholung des Bescheides ist Kontakt aufzunehmen mit:

Sachbearbeiterin
Frau Niedermeier
Telefonnummer 08532/79233

Durch die öffentliche Zustellung können Fristen (z.B. Rechtsbehelfsfrist) in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Ein Dokument gilt nach Art. 15 Abs. 2 Satz 6 VwZVG als öffentlich zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.

Bad Griesbach i. Rottal, 11.12.2018

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel am 12.12.2018
abgenommen am 28.12.2018

Anlage


Bekanntmachung

Öffentliche Zustellung gem. Art 15 VwZVG (Bayer. Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz)

Zustellungsbehörde

Stadt Bad Griesbach i. Rottal, Schloßhof 1, 94086 Bad Griesbach i. Rottal

Zustellungsadressat im Ausland:

Herrn Stephen Zoltan Golya
9023 Perkins Drive
44060 Mentor Ohio
VEREINIGTE STAATEN VON AMERIKA

Die Zustellung im Ausland nach Art. 14 VwZVG versprach keinen Erfolg.

Der Zustellungsadressatin wird deshalb der Bescheid der Stadt Bad Griesbach i. Rottal vom 10.12.2018/Aktenzeichen Planen, Bauen EAPI. 634-04 nach Art. 15 VwZVG durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt.

Der Bescheid kann nach Bekanntmachung der Benachrichtigung gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises oder durch einen bevollmächtigten Vertreter abgeholt bzw. eingesehen werden bei:

Stadt Bad Griesbach i. Rottal
Schloßhof 1
94086 Bad Griesbach i. Rottal

Vor Abholung des Bescheides ist Kontakt aufzunehmen mit:

Sachbearbeiterin
Frau Niedermeier
Telefonnummer 08532/79233

Durch die öffentliche Zustellung können Fristen (z.B. Rechtsbehelfsfrist) in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Ein Dokument gilt nach Art. 15 Abs. 2 Satz 6 VwZVG als öffentlich zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.

Bad Griesbach i. Rottal, 11.12.2018

Jürgend Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel am 12.12.2018
abgenommen am 28.12.2018

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, den 13.12.2018, um 18.00 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung des Stadtrates vom 08.11.2018

2. Satzung der Stadt Bad Griesbach i. Rottal über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie der damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebühren-Satzung)

3. Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Einstellung eines ILE–Managers für die ILE Klosterwinkel

4. Kauf einer Asphaltfräse für den städtischen Bagger

5. Rücktritt des Stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Karpfham; Information des Stadtrates

6. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017 durch den Rechnungsprüfungsausschuss; Erledigung von Prüfungsfeststellungen

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal, 05.12.2018

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel am 05.12.2018
abgenommen am 14.12.2018

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Bauausschusses

am Donnerstag, den 29.11.2018, um 17.00 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Bauausschusses vom 30.10.2018

2. Anbau eines Wintergartens und Nutzungsänderung des Dachgeschosses in Sagmühle
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmen-

3. Neubau eines Bürogebäudes in Thiersbach
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmen-

4. Nutzungsänderung einer Massagepraxis zu einer Wohneinheit in Bad Griesbach
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmen-

5. Außenbereichssatzung „Forsting"
-Einstellung des Verfahrens –

6. Wasserschutzgebiet Uttlau
Antrag auf gehobene wasserrechtliche Erlaubnis zum Zwecke der öffentlichen Trinkwasserversorgung

7. Kauf einer Asphaltfräse für den städtischen Bagger

8. Beschilderung der Vorfahrtssituation im Ortsteil Zachstorf
-verkehrsrechtliche Anordnung-

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal, 21.11.2018

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel am 21.11.2018
abgenommen am 30.11.2018

Anlage


Bekanntmachung

über die Änderung des Bebauungsplanes ,,Thermalbad Griesbach" Deckblatt Nr. 52

1. Der Stadtrat der Stadt Bad Griesbach i. Rottal hat in seiner Sitzung am 10.07.2018 die Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Thermalbad Griesbach, Deckblatt Nr. 52, bestehend aus der Begründung, schallschutztechnischer Untersuchung sowie Umweltbericht vom 20.03.2017 in der Fassung vom 06.06.2018 als Satzung beschlossen.

Dieser Plan bedurfte keiner Genehmigung.

2. Der Plan i.d. F. vom 20.03.2017 zuletzt geändert am 06.06.2018 liegt ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung in der Stadt Griesbach i. Rottal, Zimmer Nr. 12 während det allgemeinen Dienststunden auf Dauer öffentlich aus und kann dort eingesehen werden.

Die Änderung des Bebauungsplanes tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

3. Hinweise:
1. Gemäß § 215 Abs. 2 des Baugesetzbuches -BauGB- wird auf folgendes hingewiesen: Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften wird unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb zwei Jahren seit Bekanntmachung dieses Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der unten bezeichneten Stadt geltend gemacht worden ist.

Mängel der Abwägung werden unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von sieben Jahren seit Bekanntmachung dieses Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der unten bezeichneten Stadt geltend gemacht worden sind.

Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

2. Des Weiteren wird hingewiesen auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen.

3. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist nicht Gegenstand dieses Verfahren.

Bad Griesbach i. Rottal, 14.11.2018

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Ortsüblich bekannt gemacht durch Anschlag an den fünf Amtstafeln.
Angeheftet am 19.11.2018
Abgenommen am 28.12.2018

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, den 08.11.2018, um 18.00 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Stadtrates vom 05.09.2018

2. Zufahrtsbereich Bad Griesbach - Therme
-Anfrage bezüglich Bebauung-

3. Hochwasserschutz Weng -Vorstellung des Zwischenberichts-
und Vortrag Amt für ländliche Entwicklung -Wasserrückhalt in der Fläche-

4. Hochwasserschutz Karpfham
-Zwischenbericht durch den Planer-

5. Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 50 Baugebiet "An der Steinastraße" in Weng
-Feststellungsbeschluss-

6. Aufstellung eines Bebauungsplanes "An der Steinastraße" in Weng
-Satzungsbeschluss-

7. Sanierung des Rathauses Bad Griesbach i. Rottal
-Vergabe der Arbeiten im Innenbereich-

8. Vereinbarung zwischen dem Kreisjugendring Passau und der Stadt Bad Griesbach i. Rottal über den Einsatz von pädagogischem Fachpersonal für die Jugendarbeit

9. Beitritt zum Bayerischen Städtetag

10. Überörtliche Rechnungs- und Kassenprüfung für die Jahre 2014 bis 2017; Bekanntgabe des Prüfungsberichtes

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal, 30.10.2018

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel am 30.10.2018
abgenommen am 09.11.2018

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Bauausschusses

am Dienstag, den 30.10.2018, um 17.00 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Bauausschusses vom 26.09.2018

2. Wohnanlage in der Haagstraße
Vorstellung der Planung

3. Neubau eines Mehrfamilienhauses und eines Einfamilienhauses in Bad Griesbach i. Rottal
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmen-

4. Sanierung eines Mehrfamilienhauses in Bad Griesbach
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmen-

5. Nutzungsänderung vom Pensionsbetrieb zu Ferienwohnungen in Bad Griesbach
-Therme -Erteilung des gemeindlichen Einvernehmen-

6. Baugenehmigung Dorfgemeinschaftshaus Reutern
-Anzeige des Bauherrenwechsel-

7. Änderung Straßenbauprogramm 2018

8. Neubau einer Maschinenhalle für den Bauhof bzw. Kurgärtnerei

9. Parksituation Leithen
-verkehrsrechtliche Anordnung-

10. Wasserrechtliche Erlaubnis "Grieskirchner Feld II" -Neubau Regenrückhaltebecken RRT03-

11. Widmung der Siedlungsstraßen im "Baugebiet Steinastraße" zur Ortsstraße

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal, 22.10.2018 

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel am 22.10.2018
abgenommen am 31.10.2018

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Kur- und Hauptausschusses

am Mittwoch, den 24.10.2018 um 17.30 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.03.2018
2. Statistik Januar – August 2018
3. Wander/ Nordic Walking Karte
4. An- und Abreise Fußgängerzone Bad Griesbach-Therme
5. Webcam
6. Veranstaltungen 2019
7. Maßnahmenplan 2019

Nichtöffentliche Sitzung:

Bad Griesbach i. Rottal, 16.10.2018
Stadt Bad Griesbach i. Rottal

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel am 16.10.2018
abgenommen am 25.10.2018

Anlage


Bekanntmachung

über die Änderung der Abrundungssatzung „Schildorn" Deckblatt Nr. 1

1. Der Bauausschuss der Stadt Bad Griesbach i. Rottal hat in seiner Sitzung am 04.05.2017 beschlossen, den Geltungsbereich für die bestehende Abrundungssatzung „Schildorn" nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB zu ändern.

2. Ziel der Änderung war:
- Es sollten weitere zusätzliche Bauflächen geschaffen werden .

3. Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 26.09.2018 beschlossen, das Verfahren einzustellen.

Bad Griesbach i. Rottal, 11.10.2018

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Ortsüblich bekannt gemacht durch Anschlag an den fünf Amtstafeln.

Angeheftet am 15.10.2018
Abgenommen am 19.11 .2018

Anlage


Bekanntmachung

über die Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplan ,,Grieskirchner Feld II"

durch das Deckblatt Nr. 13

Errichtung eines Dialysezentrums

1. Der Stadtrat der Stadt Bad Griesbach i. Rottal hat in seiner Sitzung vom 30.11.2017, die Änderung des Bebauungsplanes „Grieskirchner Feld II" durch das Deckblatt Nr. 13 beschlossen. Nach einen Abstimmungsgespräch mit dem Landratsamt Passau am 16.07.2018 ist eine Änderung des rechtskräftigen Flächennutzungsplanes nicht nötig, somit kann der Bauausschuss in seiner Zuständigkeit das Bauleitverfahren durchführen. In der Bauausschusssitzung vom 26.09.2018 wurde der entsprechende Aufstellungsbeschluss gefasst.

Anlass der Änderung des Bebauungsplans ist die Veräußerung einer Teilfläche der FI.-Nr. 298/ 46, Gemarkung Griesbach im Rottal durch die Stadt Bad Griesbach zum Zweck der Errichtung eines Gebäudes für eine Dialyse mit angegliederten Praxisräumen für Heilberufe. Die Einzelheiten werden in einem Vorhabens- und Erschließungsplan gemäߧ 12 BauGB geregelt.

Plangebiet

Auf dem Plangebiet ist im Bebauungsplan derzeit ein Mehrzweckplatz mit einer Fläche von 2.560 qm dargestellt, der als geschotterte Fläche angelegt ist und vom benachbarten öffentlichen Parkplatz aus erschlossen wird. Im Plangebiet befinden sich außerdem öffentliche Grünflächen mit einer Gesamtfläche von 365 qm sowie ein öffentlicher Fußweg mit ca. 45 qm. Das Plangebiet wird allseitig durch öffentliche Grünflächen abgegrenzt. Im Süden schließt daran ein öffentlicher Parkplatz an, im Westen verläuft entlang der öffentlichen Grünfläche mit einer im Bebauungsplan festgesetzten Baumreihe die Ortsstraße „An der Bräukapelle", im Norden und Osten schließt an die öffentlichen Grünflächen, in denen auf diesen Seiten ein öffentlicher Fuß- und Radweg verläuft, ein „Allgemeines Wohngebiet" an. Diese Flächen werden durch das Vorhaben nicht beeinträchtigt. 

Vorhaben

Beim geplanten Bauvorhaben handelt es sich vorerst um ein erdgeschossiges Gebäude zum Zweck des Betriebs einer Dialyse mit insgesamt 26 Dialyseplätzen im Erdgeschoss. Neben den eigentlichen Therapieräumen befinden sich im Erdgeschoss außerdem die erforderlichen Arzt-, Personal-, Neben-, und Technikräume sowie eine eigenständige Praxiseinheit mit ca. 110 qm. Der Betrieb der Dialyse erfolgt tagsüber zu normalen Geschäftszeiten.

Die medizinische Versorgung soll mittelfristig durch eine Aufstockung zum zweigeschossigen Gebäude um weitere Praxisflächen im Obergeschoss erweitert werden. Für deren Anbindung werden bereits im ersten Bauabschnitt (EG) Flächen für eine Treppe und einen Aufzug vorgehalten.

Das geplante Gebäude wird über eine Zufahrt von der Straße „An der Bräukapelle" erschlossen. Der geplante Hauptzugang befindet sich in Richtung der Straße im Westen. Ein Nebeneingang, der auch dem Transport bettlägeriger und infektiöser Patienten dient, ist im Süden vorgesehen.

Die zukünftige Grundstücksfläche von ca. 2.200 qm beinhaltet ca. 1.110 qm Gebäudegrundfläche, ca. 565 qm Pkw-Stellflächen und Wartungswege entlang des Gebäudes in wasserdurchlässiger Bauweise und 525 qm Fahrbahnen. Die übrigen Flächen mit insgesamt ca. 770 qm des Plangebiets werden als öffentliche Grünflächen erhalten bzw. neu festgesetzt.

2. Bei der geplanten Änderung mit Deckblatt Nr. 13 handelt es sich um eine Maßnahme der Innenentwicklung gemäߧ 13a Abs.1 BauGB. Die Änderung des Bebauungsplans erfolgt nach § 13a Abs.2 BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs.4 BauGB. Gemäß § 13 Abs.2 BauGB wird von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach§ 3 Abs.1 BauGB und§ 4Abs.1 BauGB abgesehen und die Auslegung nach § 3 Abs.2 BauGB sowie die Beteiligung nach § 4 Abs.2 BauGB durchgeführt.

Der Planentwurf in der Fassung vom 30.08.2018 wurde von Dipl.-Ing. Architekt Herrn Philipp Donath entworfen, die Bearbeitung der Grünordnung hat das Büro Landschaft+ Plan Passau vorgenommen. Dieser Entwurf liegt in der Zeit vom

24.10.2018 bis 30.11.2018

in der Stadt Bad Griesbach i. Rottal - Amt Planen und Bauen -, Schloßhof 1, Zimmer Nr. 12 während der Dienststunden (montags bis freitags von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr sowie montags und mittwochs von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr), öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können Anregungen (schriftlich oder zur Niederschrift) vorgebracht werden.
https://www.bad-griesbach.de/rathaus/buerqerservice/bekanntmachunqen.html Außerdem ist die Bekanntmachung und der Plan auf unserer Internetseite unter https://www.bad-griesbach.de/rathaus/buerqerservice/bekanntmachunqen.html abzurufen.

Bad Griesbach i. Rottal, 10.10.2018

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeheftet am 15.10.2018
Abgenommen am 01 .12.2018

Anlage



Bekanntmachung

über die erneute Auslegung der Änderung des Bebauungsplans „ Thermalbad Griesbach" Deckblatt Nr. 49

(Die Bekanntmachung wird aufgrund von Verfahrensfehlern wiederholt)

1. Der Stadtrat der Stadt Bad Griesbach i. Rottal hat am 05.06.2014 beschlossen, die oben genannte Bauleitplanung zu ändern. 

Die Änderung verfolgt die nachstehenden Planungsziele:

Der Bebauungsplan Deckblatt Nr. 42 „Waldspielplatz" wird teilweise durch das Deckblatt Nr. 49 dahingehend geändert, dass auf einer Fläche von ca. 60 m x 33 m ein Sondergebiet „SO" für Messen, Ausstellungen, Kongresse und vergleichbare Veranstaltungen ausgewiesen werden soll.

Das zu errichtende Gebäude von ca. 15 m x 12 m ist eingeschossig und erhält ein Satteldach, wobei der First in der Längsrichtung des Gebäudes verläuft.

Die textlichen Festsetzungen nach BauGB und BayBO:
sind unter Ziffer 0.8.1.1 zu ergänzen:
Deckblatt Nr. 49 vom 17.04.2014 für SO IX - Satteldach 20° - 32°. 

Die Zeichenerklärung für die planlichen Festsetzungen:
neue Ziffer 1.1.10 SO IX Gebiet für Messen, Ausstellungen, Kongresse und vergleichbare Veranstaltungen. 

2. Die Deckblattvorwürfe, bestehend aus der Planbeilage und den textlichen Festsetzungen vom 17.04.2014, sowie der Begründung mit Umweltbericht und Eingriffsregelung ebenfalls vom 17.04.2014, lagen in der Zeit vom 07.07.2014 bis zum 04.08.2014 (in Verbindung mit der Änderung des Flächennutzungsplanes, DB 45) öffentlich aus.
Gleichzeitig wurden die Träger öffentlicher Belange nach§ 4 Abs. 1 BauGB beteiligt.

3. Die Deckblattvorwürfe, bestehend aus der Planbeilage und den textlichen Festsetzungen vom 17.04.2014, sowie der Begründung mit Umweltbericht und Eingriffslegung ebenfalls vom 17.04.2014 und dem schalltechnischen Gutachten vom 28.01 .2015, sind vom Bau- und Werksausschluss am 19.11.2015 gebilligt worden.

4. Aufgrund Planänderungen hat der Bau- und Werkausschuss in seiner Sitzung vom 21.01.2016 beschlossen, den Deckblattentwurf für die Änderung des Flächennutzungsplans durch das Deckblatt Nr. 45, bestehend aus der Planbeilage und der textlichen Begründung in der Fassung vom 15.12.2015, sowie einem Umweltbericht in der Fassung vom 10.07.2015, als auch den Deckblattentwurf für die Änderung des Bebauungsplans „Thermalbad Griesbach" durch das Deckblatt Nr. 49, gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäߧ 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

5. Die geänderten Deckblattentwürfe des Planungsbüros Würmseher in der Fassung vom 15.12.2015, sowie einem Umweltbericht in der Fassung vom 10.07.2015 und den schalltechnischen Gutachten vom 28.01.2015, liegen in der Zeit vom

09.10.2018 bis zum 12.11.2018

in der Stadt Bad Griesbach i. Rottal - Amt Planen und Bauen -, Schlosshof 1, Zimmer Nr. 12, während der Dienststunden (montags bis freitags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr sowie montags und mittwochs von 14.00 bis 16.00 Uhr), öffentlich aus.

Der Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht, sowie die Bekanntmachung sind ebenfalls auf unserer Homepage unter www.bad-griesbach.de/rathaus/buergerservice/bekanntmachungen in der Auslegungszeit einzusehen.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen zur Änderung des Bebauungsplanes „Thermalbad Griesbach, mit dem Deckblatt Nr. 49 sind verfügbar:

Schalltechnische Untersuchung, Umweltbericht, Begründung und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zu den

Schutzgütern

  • Mensch (Lärmschutzmaßnahmen, Schallschutz, Schutzmaßnahmen für Betriebsgeräusche, Parkplatz, Terrasse Zufahrt)
  • Tiere und Pflanzen: (Umwidmung von Waldfläche zu Sondergebietsfläche, Beeinflussung auf das Ökosystem, Schutz von Tieren und Pflanzen durch grünordnerische Festsetzungen)
  • Boden: (Bodenversiegelung, Schadstoffbelastung, Altlasten)
  • Wasser: (Erhalt und Reinhaltung der Oberflächengewässer, Abwasserentsorgung) 
  • Klima/ Luft: (Luftqualität, Verbesserung des Klimas wird angestrebt)
  • Landschaftsbild
  • Keine Umwelteinflüsse auf Kultur- und sonstige Sachgüter

Während der Auslegungsfrist können Anregungen abgegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan unberücksichtigt bleiben können.

Bad Griesbach i. Rottal, 26.09.2018

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeheftet am 01 .10.2018
Abgenommen am 13.11 .2018

Bekanntmachung





Bekanntmachung

über die erneute Auslegung des Flächennutzungsplans durch das Deckblatt Nr. 45 „Thermalbad Griesbach“

(Die Bekanntmachung wird aufgrund von Verfahrensfehlern wiederholt)

I. Der Stadtrat der Stadt Bad Griesbach i. Rottal hat am 05.06.2014 die Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Deckblatt Nr. 45 beschlossen,

lanungsgebiet: Die Änderung verfolgt die nachstehenden Planungsziele:

Der Flächennutzungsplan wird im Osten „SO - Kurgelände“ nördlich der Tennishalle in einer Größenordnung von ca. 60 m x 33 m durch das SO IX Gebiet für Messen, Ausstellungen, Kongresse und vergleichbare Veranstaltungen erweitert.

II. Die Deckblattvorwürfe, bestehend aus der Planbeilage und den textlichen Festsetzungen vom 17.04.2014, sowie der Begründung mit Umweltbericht und Eingriffsregelung ebenfalls vom 17.04.2014, lagen in der Zeit vom 07.07.2014 bis zum 04.08.2014 öffentlich aus. Gleichzeitig wurden die Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB beteiligt.

III. Die Deckblattvorwürfe, bestehend aus der Planbeilage und den textlichen Festsetzungen vom 17.04.2014, sowie der Begründung mit Umweltbericht und Eingriffslegung ebenfalls vom 17.04.2014 und dem schalltechnischen Gutachten vom 28.01.2015, sind vom Bau- und Werksausschluss am 19.11.2015 gebilligt worden.

IV. Aufgrund Planänderungen hat der Bau- und Werkausschuss in seiner Sitzung vom 21.01.2016 beschlossen, den Deckblattentwurf für die Änderung des Flächennutzungsplans durch das Deckblatt Nr. 45, bestehend aus der Planbeilage und der textlichen Begründung in der Fassung vom 15.12.2015, sowie einem Umweltbericht in der Fassung vom 10.07.2015, gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

V. Die geänderten Deckblattentwürfe des Planungsbüros Würmseher in der Fassung vom 04.08.2016, sowie einem Umweltbericht in der Fassung vom 10.07.2015 und den schalltechnischen Gutachten vom 28.01.2015, liegen in der Zeit vom

09.10.2018 bis zum 12.11.2018

in der Stadt Bad Griesbach i. Rottal – Amt Planen und Bauen –, Schlosshof 1, Zimmer Nr. 12, während der Dienststunden (montags bis freitags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr sowie montags und mittwochs von 14.00 bis 16.00 Uhr), öffentlich aus.
Der Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht, sowie die Bekanntmachung sind ebenfalls auf unserer Homepage unter www.bad-griesbach.de/rathaus/buergerservice/bekanntmachungen in der Auslegungszeit einzusehen.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen zur 45. Änderung des Flächennutzungsplanes sind verfügbar:

Schalltechnische Untersuchung, Umweltbericht, Begründung und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zu den

Schutzgütern

  • Mensch (Lärmschutzmaßnahmen, Schallschutz, Schutzmaßnahmen für Betriebsgeräusche, Parkplatz, Terrasse Zufahrt)
  • Tiere und Pflanzen: (Umwidmung von Waldfläche zu Sondergebietsfläche, Beeinflussung auf das Ökosystem, Schutz von Tieren und Pflanzen durch grünordnerische Festsetzungen)
  • Boden: (Bodenversiegelung, Schadstoffbelastung, Altlasten)
  • Wasser: (Erhalt und Reinhaltung der Oberflächengewässer, Abwasserentsorgung)
  • Klima / Luft: (Luftqualität, Verbesserung des Klimas wird angestrebt)
  • Landschaftsbild
  • Keine Umwelteinflüsse auf Kultur- und sonstige Sachgüter

Während der Auslegungsfrist können Anregungen abgegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan unberücksichtigt bleiben können.

Wir verweisen außerdem auf den § 3 Absatz 3 BauGB:
Bei Flächennutzungsplänen ist ergänzend zu dem Hinweis nach Absatz 2 Satz 2 Halbsatz 2 darauf hinzuweisen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt- Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Bad Griesbach i. Rottal, 26.09.2018

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Ortsüblich bekannt gemacht durch Anschlag an den fünf Amtstafeln.

Angeheftet am 01.10.2018
Abgenommen am 13.11.2018

Anlage




Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Bauausschusses

am Mittwoch, den 26.09.2018, um 17.00 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Bauausschusses vom 30.07.2018

2. Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in St. Salvator
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmen-

3. Sanierung eines Mehrfamilienhauses in Bad Griesbach
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmen-

4. Antrag auf Erschließung und Bebauung von Grundstücken
-Passauer Straße und Kronberger Straße-

5. Erweiterung des Geltungsbereiches der Abrundungssatzung "Schildorn"
-weiteres Vorgehen-

6. Änderung des Bebauungsplanes "Grieskirchner Feld II" durch das Deckblatt Nr. 13
-Auslegungsbeschluss-

7. Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan „Grieskirchner Feld II, Änderung durch Deckblatt 13“
-Abschluss eines Durchführungsvertrages-

8. Hochwasserschutz im Stadtgebiet
-Vergabe der Ingenieurleistungen-

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal, 18.09.2018

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel am 18.09.2018
abgenommen am 27.09.2018

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

am Mittwoch, den 05.09.2018, um 18.30 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung des Stadtrates vom 08.08.2018
2. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV);
Abschluss einer neuen "Dienstleistungs- und Servicevereinbarung zur Abwicklung der Orts- und Bäderbusverkehre in Bad Griesbach"

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal, 28.08.2018

Angeschlagen an der Amtstafel am 28.08.2018
abgenommen am 06.09.2018

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

am Mittwoch, den 08.08.2018, um 18.30 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung des Stadtrates vom 10.07.2018

2. Breitbandausbau der Stadt Bad Griesbach i. Rottal

3. Defizitvereinbarung zwischen der Stadt Bad Griesbach i. Rottal und dem Ortscaritasverein Griesbach für Kindergärten St. Konrad und St. Michael und den Kinderhort - Ausübung des Zustimmungsvorbehaltes nach § 4 der Vereinbarung zu den Haushaltsplänen 01.01.2018 bis 31.12.2018

4. Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Antrag auf Förderung der Kosten einer Zusatzkraft für den Kindergarten St. Gertrud, Tettenweis

5. Dorfgemeinschaftshaus Reutern

-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens-

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal, 31.07.2018

Anlage


Bekanntgabe einer Niederlegung durch Anschlag an den Gemeindetafeln

Stadt Bad Griesbach i.R.

Flurneuordnung und Dorferneuerung Schmidham-Berg
Gemeinde Ruhstorf a.d.Rott, Landkreis Passau

Erhebliche Änderung des Verfahrensgebietes

Bekanntgabe

Das Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern hat mit Beschluss vom 06.07.2018 das Verfahrensgebiet des oben genannten Verfahrens geändert.

Der Beschluss und die 2. Änderungskarte zur Gebietskarte sind in der Verwaltung der
Stadt Bad Griesbach i.R., Schlosshof 1, 94086 Bad Griesbach i.Rottal vom 23.07.2018 mit 23.08.2018 niedergelegt und können dort während der Dienststunden eingesehen werden.

Der Beschluss und die 2. Änderungskarte zur Gebietskarte können innerhalb von drei Monaten nach dem Zeitpunkt dieser öffentlichen Bekanntmachung auch auf der Internetseite des Amtes für Ländliche Entwicklung Niederbayern unter dem Link „Änderung des Verfahrensgebietes" eingesehen werden.

(http://www.landentwicklung.bayern.de/niederbayern/132623/)

 

Bad Griesbach i.R.
16.07.2018

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

am Dienstag, den 10.07.2018, um 18.30 Uhr


im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

  1. Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung des Stadtrates vom 24.05.2018
  2. Änderung des Flächennutzungsplans "Thermalbad Griesbach" Deckblatt Nr. 46 Tennishalle/Veranstaltungshalle
    -Feststellungsbeschluss-
  3. Änderung Bebauungsplan und Grünordnungsplan "Thermalbad Bad Griesbach/Rottal" Deckblatt Nr. 52
    -Satzungsbeschluss-
  4. Temporäre Ausgliederung einer Kindergartengruppe
  5. Gebietsänderung im Bereich der Stadt Bad Griesbach und der Gemeinde Haarbach in der Gemarkung Weng und Uttlau


Nichtöffentliche Sitzung

 

Angeschlagen an der Amtstafel
am 02.07.2018

abgenommen am
11.07.2018

 

Bad Griesbach i. Rottal, 02.07.2018

 

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister


Das Rathaus ist am

12. Juli 2018 ganztägig

wegen Betriebsausflug geschlossen!

Wir bitten um Ihr Verständnis!


Bekanntmachung

über die Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Steinastraße“ in Weng

I. Der Stadtrat hat am 24.07.2014 der Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Steinastraße“ in Weng zugestimmt.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes verfolgt nachstehende Planungsziele:

  • Durch die Planung wird die Lücke in der Bebauung am Ortsrand, zwischen der östlichen Einfamilienhaussiedlung und einem westlichen gelegenen Betriebsgelände einer Baufirma geschlossen. Die Änderung des FN-Plans ist notwendig, da die überplante Fläche dort noch als Ackerfläche eingetragen ist.
  • Im Ortsteil Weng ist ein Bedarf an neuen Bauparzellen für junge, bauwillige Familien gegeben.
  • Die Planung soll die Rechtsgrundlage für den Neubau von Wohnhäusern schaffen, die hierfür notwendigen naturschutzrechtlichen Eingriffsausgleismaßnahmen darstellen und schließlich auch die weitere städtebauliche Entwicklung entlang der Steinastraße im Ortsteil Weng vorantreiben.

II. Am 23.04.2015 fasste der Bauausschuss in seiner Sitzung einen entsprechenden Billigungsbeschluss.
Aufgrund der Planänderungen beim Bebauungsplan „An der Steinastraße“ in Weng hat der Bau- und Werkausschuss in seiner Sitzung vom 21.01.2016 beschlossen, erneut das Verfahren nach §3 Abs. 2 und §4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Am 24.05.2018 fasste der Stadtrat in seiner Sitzung einen erneuten Billigungsbeschluss.

III. Der geänderte Bebauungsplanentwurf vom 14.04.2016, mit textlichen Festsetzungen, Begründung und Umweltbericht vom 10.04.2015, zuletzt geändert am 29.11.2015 des Architektenbüro Glenz liegt in der Zeit

vom 19.06.2018 bis einschließlich 23.07.2018

im Bauamt der Stadt Bad Griesbach i. Rottal, Schloßhof 1, Zimmer Nr. 12, während der Dienststunden (montags bis freitags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr sowie montags und mittwochs von 13:00 bis 16:00 Uhr), öffentlich aus.

Die Bekanntmachung sowie die Planentwürfe können ebenfalls auf der Homepage der Stadt Bad Griesbach unter www.badgriesbach.de in dieser Zeit aufgerufen werden. Während der Auslegungsfrist können Anregungen (schriftlich oder zur Niederschrift) vorgebracht werden.

Von den Trägern öffentlicher Belange sind nach der letzten Beteiligung folgende Stellungnahmen eingegangen:

Landratsamt Passau, Sachgebiet 52, Wasserrecht
keine Einwände

Landratsamt Passau, Sachgebiet 51, Technischer Umweltschutz
keine Einwände

Landratsamt Passau, Kreisstraßenverwaltung
keine Äußerung

Landratsamt Passau, Städtebau
redaktionelle Änderung (Aufhebung der verbindlichen Feststetzung von privaten Grünflächen innerhalb der Baugrenzen)

Landratsam Passau, Kreisbrandrat
Keine Bedenken

Regierung von Niederbayern
Hinweise der 1. Stellungnahme von 11.11.2014 bleiben bestehen

Regionaler Planungsverband Donau Wald
Keine Einwände

Wasserwirtschaftsamt Deggendorf
Hinweis auf größeres Rückhaltevolumen bei größerer Parzelle

Amt f. Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Keine Bedenken, wenn „Sicherheit und Leichtigkeit“ des landwirtschaftl. Verkehrs, sowie die schadlose Abführung des Oberflächenwassers berücksichtigt ist.

Zweckverband Abfallwirtschaft
Hinweis auf Abstellmöglichkeit der Tonnen

Bayernwerk AG
Hinweis auf Stellungnahme vom 08.06.2015

Deutsche Telekom Technik GmbH
Hinweis auf Stellungnahme vom 07.11.2014 + 15.06.2015

Staatl. Bauamt Passau
Keine Bedenken

Autobahndirektion Südbayern
Keine Bedenken

Von der ZV Wasserversorgung Ruhstrofer Gruppe, sowie Landratsamt Passau, Abt, Naturschutz, und Landschaftspflege wurden Einwände zurückgesendet.

Stadt Bad Griesbach i. Rottal

 

Bad Griesbach i. Rottal, 07.06.2018

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Ortsüblich bekannt gemacht durch Anschlag an den fünf Amtstafeln.

Angeheftet am 11.06.2018
Abgenommen am 24.07.2018

Anlage


Bekanntmachung

Verordnung der Stadt Bad Griesbach i. Rottal über die Vorverlegung der Sperrzeit von Gaststättenbetrieben aus Anlass des Karpfhamer Festes
- Karpfhamer Fest- Sperrzeitverordnung -

vom 30.05.2018

Der Stadtrat der Stadt Bad Griesbach i. Rottal hat in seiner Sitzung am 24. Mai 2018 die Verordnung der Stadt Bad Griesbach i. Rottal über die Vorverlegung der Sperrzeit von Gaststättenbetrieben aus Anlass des Karpfhamer Festes beschlossen.

Die Satzung tritt am Tage nach Ihrer Bekanntmachung,in Kraft und liegt während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus der Stadt Bad Griesbach i. Rottal, Schlosshof 1, Zimmer 6, zur öffentlichen Einsichtnahme auf.

Bad Griesbach i. Rottal, 30. Mai 2018
Stadt Bad Griesba i. Rottalch


Anschlag an allen 5 Amtstafeln am 05. Juni 2018
Anschläge abgenommen am 30. Juni 2018

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, den 24.05.2018, um 18.30 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Stadtrates vom 12.04.2018

2. Freibad Bad Griesbach -Vorstellung der Sanierungsstudie-

3. Bebauungsplan und wasserrechtliche Erlaubnis "Grieskirchner Feld" -Eingabe an den Stadtrat-

4. Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 50 Baugebiet "An der Steinastraße" in Weng -Billigungsbeschluss–

5. Aufstellung des Bebauungsplans "An der Steinastraße" in Weng -Billigungsbeschluss –

6. Straßenbauprogramm 2018 -Vergabe der Arbeiten

7. Wasserschutzgebiet Uttlau Antrag auf gehobene wasserrechtliche Erlaubnis zum Zwecke der öffentlichen Trinkwasserversorgung

8. Wolfach Gewässer III im Bereich Obermühle -Rückbau der Triebwerksanlage-

9. Antrag des TSV Bad Griesbach auf finanzielle Unterstützung anlässlich des 130 –jährigen Bestehens, sowie Beantragung eines Zuschusses für die Anschaffung von Stangen für einen Stufenbarren.

10. Vorlage der Jahresrechnung 2017

11. Erlass einer Verordnung über die Vorverlegung der Sperrzeit von Gaststättenbetrieben aus Anlass des Karpfhamer Festes (Karpfhamer Fest-Sperrzeitverordnung)

 

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal, 15.05.2018

 

Jürgen Fundke 
Erster Bürgermeister

 

Angeschlagen an der Amtstafel am 15.05.2018
bgenommen am 25.05.2018

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Mittelschule Bad Griesbach i. Rottal

am Freitag, dem 18.05.2018, um 10:00 Uhr

im Besprechungsraum der Grund- und Mittelschule, Seilerberg 16,
Bad Griesbach i. Rottal

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 01.12.2017
2. Jahresrechnung 2017; Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
3. Vorlage der Jahresrechnung 2017
4. Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018

 

Im Anschluss

Nichtöffentliche Sitzung

 

Bad Griesbach i. Rottal, 08.05.2018
Schulverband Mittelschule Bad Griesbach i. Rottal

 

Roswitha Altmannsberger
stellv. Schulverbandsvorsitzende

 

Angeschlagen an der Amtstafel am: 09.05.2018
abgenommen am: 22.05.2018

 

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, den 12.04.2018, um 18.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadt, Schlossberg 18, in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung des Stadtrates vom 21.02.2018
2. Zukunftsstudie für die Kläranlage Bad Griesbach i. Rottal
3. Präsentation Feratel MediaCams und Media-Leistungen
4. Neubau oder Erweiterung Kindergarten
    -Vorstellung einer Standortuntersuchung-
5. Sanierung des Rathauses Bad Griesbach i. Rottal
    -Vergabe der Arbeiten- 
6. Gemeinsamer Datenschutzbeauftragter mit dem Landratsamt Passau
7. Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses in Reutern
    -Vergabe der Ingenieurleistungen-
8. Vollzug des Personenstandsgesetzes;
    Festlegung des Dienstraumes des Standesamtes Bad Griesbach i.Rottal und Widmung des Eheschließungsortes während der Umbaumaßnahme Rathaus
9. Bestätigung des neu gewählten Kommandanten sowie seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Weng

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal, 04.04.2018

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

 

Angeschlagen an der Amtstafel am 04.04.2018
abgenommen am 13.04.2018

Anlage


Bürgerenergiepreis Niederbayern 2018 – Mein Impuls. Unsere Zukunft!

10.000 Euro für die Energiezukunft: Bewerben Sie sich jetzt!

Viele Energiehelden, klein und groß, bringen mit ihrem lokalen Engagement die Energiewende
voran. Und dafür zeichnen wir sie mit dem Bürgerenergiepreis Niederbayern aus. So erfahren
noch mehr Menschen von den vielen Impulsen, die Bürgerinnen und Bürger setzen. In Niederbayern beginnt nun die nächste Bürgerenergiepreis-Runde, bei der uns auch in diesem Jahr die Regierung von Niederbayern unterstützt.
Die mit insgesamt 10.000 Euro dotierte Auszeichnung geht an Privatpersonen, Vereine, Schulen und Kindergärten, die mit ihren Ideen und Projekten einen Impuls für die Energiezukunft setzen. Gefördert werden pfiffige und außergewöhnliche Ideen und Maßnahmen, die einen Energiebezug haben und sich mit den Themen Energieeffizienz oder Ökologie befassen. Ausgeschlossen sind Projekte von Gewerbebetrieben, die deren eigentlichen Geschäftszwecks unterstützen (z. B. ein Heizungsbauer, der eine neue Wärmepumpe entwickelt hat).
Eine ausführliche Beschreibung, den Bewerbungsbogen und Videos der Vorjahressieger finden Sie im Internet unter www.bayernwerk.de/buergerenergiepreis. Bewerben Sie sich für diesen Preis und zeigen Sie allen, mit welchen Ideen und Projekten Sie die Energiezukunft vorantreiben. Der vollständig ausgefüllte Bewerbungsbogen kann zusammen mit Fotos und ergänzenden Unterlagen (max. 10 DIN A 4-Seiten) bis zum 24. April 2018 bei der Bayernwerk Netz GmbH, Corinna Hollweck, Lilienthalstraße 7, 93049 Regensburg, eingereicht werden.
Die Gewinner werden durch eine Fachjury benannt, die auch die Höhe des Preisgeldes festlegt. Bei Fragen zum Bewerbungsverfahren können Sie sich an Annette Seidel,
Telefon 09 21-2 85-20 82, buergerenergiepreis@bayernwerk.de, wenden.

 

 


Integrationslotsung und Ehrenamtskoordinierung Passauer Land:

Qualifizierung zum/r ehrenamtlichen Integrationsbegleiter/in im Landkreis Passau

Haben Sie schon einmal überlegt, ehrenamtlich aktiv zu werden?

Um Sie darin zu unterstützen, ein für Sie geeignetes Engagement im Landkreis Passau zu finden, bietet die Integrationslotsung und Ehrenamtskoordinierung Passauer Land ab Mai 2018 Weiterbildungen zum/r ehrenamtlichen Integrationsbegleiter/in an.

Eingeladen sind alle interessierten Neu- und Wieder-Einsteiger/innen ins Ehrenamt, die Menschen mit Migrationshintergrund bei der Integration in die Gesellschaft unterstützen wollen. Die Schulung bereitet Sie beispielsweise auf ein ehrenamtliches Engagement als Sprach-, Ausbildungs- und Lesepate vor. Aber auch das Team der ehrenamtlichen Wohnungspaten kann noch Unterstützung gebrauchen: Hier vermitteln Ehrenamtliche mit und ohne Migrationshintergrund gemeinsam wichtige Informationen zum Thema Wohnen (z.B. Rechte und Pflichten Mietvertrag, Mülltrennung, Heizen und Lüften).

Die Weiterbildung dauert 1,5 Tage. Die Schulung hilft Ihnen dabei, an ehrenamtlich Engagierte und bestehende Helferkreise im Landkreis anzuknüpfen aber auch bei der Umsetzung von neuen Ideen.

Übrigens: Sie gehen keinerlei Verpflichtung ein, nach Abschluss der Qualifizierung ein Ehrenamt dauerhaft ausüben zu müssen. Es ist uns auch bewusst, dass ganz unterschiedliche Wege ins Ehrenamt führen und nicht jeder vorab eine Schulung besuchen möchte.

Daher besteht jederzeit die Möglichkeit, sich direkt von den Integrationslotsinnen / Ehrenamtskoordinatorinnen Passauer Land beraten zu lassen. Wir unterstützen auch Personen im Landkreis Passau, die sich bereits ehrenamtlich im Bereich Asyl und Integration engagieren.

Die Qualifizierung zum/r ehrenamtlichen Integrationsbegleiter/in und die Beratung durch die Integrationslotsinnen/Ehrenamtskoordinatorinnen Passauer Land ist für Sie kostenfrei.

Ansprechpartnerinnen für Interessierte, ehrenamtlich Engagierte und Helferkreise sind die Integrationslotsinnen für den Landkreis Passau (Martina.Koch@caritas-passau.de, Tel.: 0851/5018-934).

 

 


Informationen der freien Wohlfahrtspflege:

Unterstützung für Pflegebedürftige und deren Familien im Alltag

In Bayern gibt es mittlerweile rund 750 Angebote zur Unterstützung im Alltag. Angebote zur Unterstützung im Alltag sind Angebote von Trägern, die mit engagierten Ehrenamtlichen Angebote für Pflegebedürftige zur Betreuung und zur Entlastung von pflegenden Angehörigen anbieten.

So entstehen Betreuungsgruppen für Menschen mit Demenz, Helferkreise und Alltagsbegleiter, die den pflegebedürftigen stundenweise Zuhause betreuen und mit ihm kleinere Ausflüge unternehmen, wie z.B. zum Friedhof oder zum Arzt. Oder die haushaltsnahen Dienstleistungen, die notwendige häusliche Tätigkeiten in der Häuslichkeit des Pflegebedürftigen erledigen.

Die Leistungen sind ab dem Pflegegrad 1 über den sog. Entlastungsbetrag mit der Pflegekasse abrechenbar. Jeden Monat stehen dem Pflegebedürftigen 125 € für diese Angebote zu.

Nähere Informationen erhalten Sie in der Agentur zum Auf-und Ausbau von Angeboten zur Unterstützung im Alltag oder bei Ihrer Pflegekasse, einer Fachstelle für pflegende Angehörige oder einem Pflegestützpunkt.

Die Agentur finden Sie im Internet unter: www.unterstuetzung-alltag-bayern.de, oder Sie schreiben uns eine Email unter info@unterstuetzung-alltag-bayern.de. Natürlich erreichen Sie uns auch telefonisch unter 0911- 37775326.

 

 

 




Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Bauausschusses

am Mittwoch, dem 21.03.2018, um 17.00 Uhr

im Sitzungssaal der Stadt, Schloßberg 18, in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Bauausschusses vom 15.02.2018

2. Änderung des Bebauungsplanes "Grieskirchner Feld II" durch das Deckblatt Nr. 13 -Vorstellung des Entwurfs durch den Planer-

3. Umbau und Nutzungsänderung einer Verkaufsstätte in eine

mischgebietstypische Spielhalle und ein Cafe -Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens-

4. Zufahrtsbereich Bad Griesbach – Therme -Anfrage bezüglich Wohnbebauung-

5. Erweiterung des Geltungsbereiches der Abrundungssatzung "Schildorn" -Einstellung des Verfahrens-

6. Neubau eines Stall- und Lagergebäudes; Neubau einer Remise; Ersatzbau einer Berge-/Maschinenhalle; Errichtung eines Reitplatzes; Umnutzung eines Teiles des Bestandsgebäudes (Schuppen) für gewerbliche Nutzung; Ersatzbau einer Garage (Carport) -Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens- 

7. Überdachung Buswartebereich Mittelschule -Vorstellung der Planung-

 

Bad Griesbach i. Rottal, 13.03.2018

Jürgen Fundke Erster Bürgermeister

 

Angeschlagen an der Amtstafel Am 13.03.2018
abgenommen am 22.03.2018

Anlage


Umweltfreundlich Grillen – so geht’s

Konventionelle Grillkohle wird für den deutschen Bedarf zu 90 Prozent aus dem Ausland importiert, 2015 waren das 227.000 Tonnen. Ein Großteil davon stammt aus Osteuropa und den Ländern des Südens, wo zur Herstellung von Grillkohle meist Primärwald gerodet wird. Das zerstört Lebensraum von Tier und Mensch und hat negative Auswirkungen auf das Erd-Klima. Wer sicher gehen möchte, dass er nicht unbeabsichtigt den Kahlschlag der Regenwälder fördert, sollte nur Kohle mit FSC-Siegel kaufen.

Das DIN-Prüfzeichen (DIN EN 1860-2) stellt sicher, dass die Holzkohle kein Pech, Erdöl, Koks oder Kunststoffe enthält.

 

Kaufen Sie regionale Produkte und in Bioqualität. Optimal ist es, regionale Fleisch-produkte, wenn möglich mit Bio-Siegel zu kaufen. Wie bei der Ernährung insgesamt gilt auch beim Grillen: Mehr Gemüse, Bioprodukte, möglichst regional und saisonal sind am besten für die Umwelt und die Gesundheit.

 

Vermeiden Sie unnötigen Müll und verwenden Sie auch beim Grillen Mehrweggeschirr. Dann schmeckt das Essen auch besser. Für die Gartenparty gibt es auch wiederverwend-bares und spülmaschinengeeignetes Plastikgeschirr.

 

Asche in den Restmüll: Holzkohlenasche sollte ausgekühlt im Restmüll landen. Für Garten und Kompost ist sie nicht oder allenfalls in sehr geringen Mengen geeignet.

 

Weitere Infos:
www.umweltbundesamt.de/umwelttipps-fuer-den-alltag/essen-trinken/grillen
 

Klimaschutz und Umweltberatung
Landratsamt Passau
www.ezukunft.de
08502/915 99 54

Anlage


Hinweisblätter des Landratsamtes Passau

Ordnungsgemäßer Umgang mit pflanzlichen Abfällen und ordnungsgemäße Herangehensweise bei Gebäudeabbrüchen

Zum Beginn der nahenden Gartensaison weißt das Landratsamt Passau darauf hin, dass auch pflanzliche Abfälle ordnungsgemäß zu entsorgen sind.

 

Die dafür maßgeblichen Regelungen finden sich im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) und in der Bayerischen Pflanzabfallverordnung (PflabfV). Pflanzliche Abfälle aus privaten Gärten, insbesondere nicht holzige Abfälle wie Laub, Gras und Moos, dürfen auf den Grundstücken, auf denen sie angefallen sind, zur Verrottung gebracht werden. Dabei ist darauf zu achten, dass eine Geruchsbelästigung der Nachbarn vermieden wird. Hinweise zur ordnungsgemäßen Eigenkompostierung können unter http://www.abfallratgeber.bayern.de/haushalte/abfallentsorgung/eigenkompostierung/index.htm  nachgelesen werden.

 

Anfallendes Grüngut kann auch an den Kompostieranlagen, Grüngutannahmestellen und Recyclinghöfen des ZAW Donau-Wald angeliefert werden.  Hinweise zu Preisen und maximalen Anliefermengen finden sich unter https://www.awg.de/gruengutentsorgung.

 

Das Verbrennen pflanzlicher Abfälle innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile ist unzulässig. Außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile dürfen pflanzliche Abfälle nur Werktags in der Zeit von 06 Uhr bis 18 Uhr und nur auf den Grundstücken wo sie angefallen sind, verbrannt werden.

 

Werden pflanzliche Abfälle außerhalb dafür zugelassener Anlagen entsorgt, kann dies zur Verbreitung von problematischen Neophyten (=Pflanzen, die sich in Gebieten ansiedeln, in denen sie zuvor nicht heimisch waren) führen. Weiteres hierzu unter https://www.lfu.bayern.de/natur/neophyten/index.htm.

 

Die unzulässige Entsorgung von pflanzlichen Abfällen außerhalb dafür zugelassener Anlagen  kann als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.

 

 

Gebäudeabbruch  - Wie wird es richtig gemacht?

 

Der ordnungsgemäße Rückbau von Gebäuden gewinnt zunehmend an Bedeutung!

Insbesondere gilt es, den Austrag und die Verteilung von Schadstoffen in die Umwelt durch einen fehlerhaften Rückbau zu verhindern. In der aktuellen Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) ist die Pflicht zur Getrennthaltung nunmehr auch für Bau- und Abbruchabfälle konkretisiert.

 

Bei Bau- und Abbruchabfällen gilt grundsätzliche Pflicht zur getrennten Sammlung von Glas, Kunststoff, Metallen einschließlich Legierungen, Holz, Dämmmaterial, Bitumengemischen, Baustoffen auf Gipsbasis, Beton, Ziegeln sowie Fliesen und Keramik. Die GewAbfV lässt hier nur unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen zu. Die einzelnen Abfallfraktionen sind vorrangig der Vorbereitung zur Wiederverwendung oder dem Recycling zuzuführen.

 

Ein ordnungsgemäßer und selektiver Rückbau wird empfohlen um die Anforderungen der GewAbfV zu erfüllen und um Entsorgungskosten zu reduzieren. Für die Durchführung der ordnungsgemäßen Entsorgung ist der Abfallerzeuger und -besitzer verantwortlich. Auch bei der Beauftragung eines Abbruchunternehmens bleibt der Bauherr (mit)verantwortlich.

 

Der nicht ordnungsgemäße Rückbau, eine nicht ordnungsgemäße Trennung oder gar eine unzulässige Vermischung von Abfällen können eine Ordnungswidrigkeit oder ggf. den Straftatbestand nach § 326 StGB erfüllen, wenn dadurch eine ordnungsgemäße Entsorgung der jeweiligen Abfälle nicht möglich ist.

 

Weitere Informationen unter

http://www.landkreis-passau.de/natur-umwelt-klima/umweltschutz/?BeratungenundAuskuenfte&view=org&orgid=b614afa0-80d2-11d5-92d8-00306e0607e7    

oder  

https://www.lfu.bayern.de/abfall/schadstoffratgeber_gebaeuderueckbau/index.htm

 

 

Umweltschutzbehörde am                                        

Landratsamt Passau

Domplatz 11

94032 Passau

Telnr.: 0851/397-310/-302/-309

Fax:    0851/490595310

umweltschutzbehoerde@landkreis-passau.de

 

 


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Kur- und Hauptausschusses

am Donnerstag, den 15.03.2018 um 15.00 Uhr
im Sitzungssaal der Stadt Bad Griesbach i. Rottal, Schlossberg 18, 
 

Tagesordnung: 
 

Öffentliche Sitzung:
1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.12.2017
2. Jahresstatistik 2017 – Ausblick 2018
3. Feratel-Panorama Webcams

 

Nichtöffentliche Sitzung: 

Bad Griesbach i. Rottal, 07.03.2018
Stadt Bad Griesbach i. Rottal


Jürgen Fundke
​​Erster Bürgermeister
 

Angeschlagen an der Amtstafel am 07.03.2018 abgenommen am 16.03.2018 

Anlage


Weltfrauentag 08. März 2018

Fraueninformationstag

Tipps für besondere Lebenslagen


Veranstaltungsort:
AOK Bayern - Die Gesundheitskasse
Direktion Passau, Neuburger Str. 92, 94032 Passau
Donnerstag, 08. März 2018 - 09:00 Uhr bis ca. 12:00 Uhr


Die Agentur für Arbeit Passau veranstaltet in Kooperation mit der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Passau sowie der AOK-Direktion Passau einen Fraueninformationstag. Sie erhalten interessante Informationen zu den Lebensfeldern

- Beruf
- Familie und Partnerschaft
- Rente und Pflege.

Anmeldungen bitte bis 05. März:
per Post:
Agentur für Arbeit Passau
Nicole Weingärtner
Innstraße 30
94032 Passau


per E-Mail:
Passau.BCA@arbeitsagentur.de

oder telefonisch unter:
0851/508-407


Die Teilnahme ist kostenlos!

Plakat Fraueninfotag 2018



Informationsblatt

Verhaltensregeln zur Verhinderung der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest

 

Verhaltensregeln zur Verhinderung der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest

Bei der Afrikanischen Schweinepest (ASP) handelt es sich um eine schwere Virusinfektion, die ausschließlich Schweine (Haus- und Wildschweine) betrifft und für diese tödlich ist. Für den Menschen stellt sie keine Gefahr dar. In Deutschland ist ASP bisher noch nie aufgetreten. Das Hauptverbreitungsgebiet der ASP sind afrikanische Länder südlich der Sahara. Vermutlich wurde die ASP aus Afrika nach Georgien eingeschleppt. Im Juni 2007 wurden die ersten ASP-Ausbrüche aus Georgien gemeldet. Als Ursache wird die illegale Entsorgung von Speiseabfällen vermutet, die den ASP-Erreger enthielten.

 

Seit dem Jahr 2014 tritt die ASP  auch  in den baltischen Staaten und in Polen auf, am 21. Juni 2017 wurde ASP erstmals bei Wildschweinen in der Tschechischen Republik festgestellt, am 31. Juli 2017 bei Hausschweinen in Rumänien. Es besteht stets die Gefahr, dass die Seuche aufgrund des hohen Infektionsdruckes in weitere Länder der EU verschleppt wird. Eine Einschleppung der ASP nach Deutschland würde neben den Auswirkungen für die Tiere auch schwere wirtschaftliche Folgen mit sich bringen. Kritisch wäre eine Einschleppung in die Wildschweinpopulation, da hier die Möglichkeiten einer Seuchenbekämpfung sehr begrenzt sind.

 

 

Lebensmittel als Infektionsquelle

Das Virus wird entweder direkt über Tierkontakte oder indirekt, zum Beispiel über Fleisch oder Wurst von infizierten Tieren, übertragen. Unter ungünstigen Bedingungen können unachtsam entsorgte Reste von virushaltigem Reiseproviant ausreichen, um die Seuche einzuschleppen. Solche Essensreste sollten daher vermieden oder aber ordnungsgemäß, d. h. für Wildschweine nicht zugänglich, in verschossene Müllbehälter entsorgt werden.

 

Für Haus- und auch für Wildschweine besteht seit Jahrzehnten ein Verbot der Verfütterung von Küchen- und Speiseabfällen. Da das Virus außerordentlich lange ansteckungsfähig bleibt, kann es auch durch Gegenstände wie z. B. Werkzeuge, Schuhwerk, Kleidung  oder Transportfahrzeuge weiter verbreitet werden. Deshalb sollten Reisende, auch Jagdreisende, und Transporteure sich besonders vorsichtig und verantwortungsvoll verhalten und Hygienemaßregeln beachten.

 

Eine funktionierende Früherkennung von möglichen Einschleppungen nach Deutschland stellt hohe Anforderungen an alle Bürger, besonders aber an Schweinehalter, Tierärzte und Jäger, um der Tierseuche im Fall des Falles möglichst wenig Zeit für die Weiterverbreitung zu geben.

 

Quelle: Landratsamt Passau/Veterinärwesen

 

 



Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

am Mittwoch, den 21.02.2018, um 18.00 Uhr

im Sitzungssaal der Stadt, Schlossberg 18, in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.

Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung des Stadtrates vom 18.01.2018

2.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018

3.

Forstlicher Wegebau - Projekt Forstweg Kemading

 

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal, 12.02 .2018​

Jürgen Fundke

Erster Bürgermeister

 

Angeschlagen an der Amtstafel am 12.02.2018

abgenommen am 22.02.2018

Anlage


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Bauausschusses

am Donnerstag, dem 15.02.2018, um 17.00 Uhr

im Sitzungssaal der Stadt, Schloßberg 18, in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:
 

1.

Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Bauausschusses vom 16.08.2018

2.

Neubau von 3 Seniorenresidenzen mit je 10 Wohneinheiten
Fl.-Nr. 298/166, 298/167, 298/168 Gemarkung Bad Griesbach; Dr. Hans-Karl-Fischer Straße
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens-

3.

Neubau einer Lagerhalle für Gebinde aus Blech und Kunststoff in Sankt Salvator
-Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens-

4.

Wasserschaden im Umkleide- und Sanitärbereich der Eineinhalbfachturnhalle
-Erneuerung der Sanitärinstallation wegen Leitungsrohrbruch-
-Vergabe der Arbeiten-

5.

Wasserschaden im Umkleide- und Sanitärbereich der Eineinhalbfachturnhalle
-Erneuerung der Heizkörper mit Rohrleitungen wegen Leitungsrohrbruch-
-Vergabe der Arbeiten-

6.

Kanal- und Straßensanierung Inhamer Straße nach Wasserrohrbruch
-Vergabe der Ingenieurleistungen in Zusammenarbeit mit dem ZV Wasserversorgung Ruhstorfer Gruppe-

7.

Sanierung Brücke BW02 über den Leithenbach in der Jahnstraße
-Vorbereitung der Vergabe-

8.

Lampionfest 2018
-Verrechnung der Bauhofleistungen-

9.

Straßenbauprogramm 2018

10.

Gewässer III. Ordnung
-Meldungen für das Bauprogramm 2018-

11.

Hochwasserschutzkonzept Karpfham
-Sachstandsbericht-

12.

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal,

07.02.2018

 

Jürgen Fundke

Erster Bürgermeister

 

Angeschlagen an der Amtstafel am 07.02.2018

abgenommen am 16.02.2018

Anlage


Wir suchen für unseren Freibadkiosk einen neuen Pächter

Bei Interesse melden Sie sich bitte

 bei der Stadt Bad Griesbach,

Schloßhof 1, 94086 Bad Griesbach i. Rottal

 

Auskunft erteilt Herr Münichsdorfner,

Tel. 08532/792-36,

E-Mail: helmut.muenichsdorfner@stadtbadgriesbach.de

Freibadkiosk


Bekanntmachung

über die Einziehung eines beschränkt öffentlichen Weges

Gemeinde: Stadt Bad Griesbach i. Rottal

Landkreis: Passau

Der beschränkt öffentliche Weg Nr. 17/17 (Weng) "Müllner Weg" in der Straßenbau-last der Stadt Bad Griesbach i. Rottal wird auf einer Teilstrecke (Kilometer 0,145 bis 0,230) eingezogen.

Die einzuziehende Weg liegt auf der Flurnummer 610/3 der Gemarkung Weng.

Verlauf:
Auf Höhe des Südöstlichen Grenzpunktes bei Flurnummer 61, Gemarkung Buchet, bis Einmündung Schmidbauernkreuzung

Länge:
Km 0,085

Träger der Straßenbaulast:
Stadt Bad Griesbach i. Rottal

Die Einziehungsverfügung mit Planunterlagen kann während der allgemeinen Ge-schäftsstunden in der Zeit von 29.01.2018 bis 02.03.2018 bei der Stadt Bad Gries-bach i. Rottal, Bauamt, Schloßberg 18, Zimmer 11/I, eingesehen werden.

Bad Griesbach i. Rottal, 23.01.2018
Stadt Bad Griesbach i. Rottal (Siegel)
Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Download Bekanntmachung (PDF)



Sprechtage für die Hans Lindner Stiftung

Sprechtag für Existenzgründer und bestehende Unternehmen der Wirtschaftsregion Passau

jeweils von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr

jeweils der 3. Mittwoch im Monat
Ort: Landratsamt Passau
Konferenzraum/ Besprechungsraum 2.18


TERMINE 2018
Mittwoch 17. Januar
Mittwoch 21. Februar
Mittwoch 21. März
Mittwoch 18. April
Mittwoch 16. Mai
Mittwoch 20. Juni
Mittwoch 18. Juli
August fällt urlaubsbedingt aus
Mittwoch 19. September
Mittwoch 17. Oktober
Mittwoch 21. November
Mittwoch 19. Dezember


Anmeldung:
Hans Lindner Stiftung
Stiftung des bürgerlichen Rechts
Bahnhofstraße 29
944 24 Arnstorf

Ansprechpartner:
Herr Dipl.-Betriebswirt (FH) Armin Schlattl
Tel.-Nr. 08723/20-2322

Sprechtage Hans Linder Stiftung


Bürgergutachten 2018

Jubiläumsjahr 2018

Sehr geehrter Herr Landrat,
im Rahmen des Jubiläumsjahrs 2018 WIR FEIERN BAYERN legt die Bayerische Staatsregie-rung das Bürgergutachten 2030. BAYERN, DEINE ZUKUNFT auf. Die Staatsregierung setzt damit eine starke Tradition von Demokratie, Dialog und Beteiligung fort. In einem dreistufigen Beteiligungsprozess verbindet das Gutachten die Vorteile von Präsenz- und Onlineverfahren. Die beauftragte Agentur IFOK erstellt mit den Bürgerinnen und Bürgern das Gutachten.

Download JubilÀumsjahr 2018



Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, den 18.01.2018, um 18.00 Uhr

im Sitzungssaal der Stadt, Schlossberg 18, in Bad Griesbach i. Rottal.

 

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

 

1.

Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung des Stadtrates vom 21.12.2017

2.

Sanierung Rathaus Bad Griesbach i. Rottal
-Eingang der Baugenehmigung-

3.

Sanierung Rathaus Bad Griesbach i. Rottal;
-Vorstellung der Detailplanung Fluchttreppe und Eingangsbereich-

4.

Einbeziehungssatzung Thiersbach (Hübinger Straße) - Deckblatt Nr. 2
-Aufstellungs- und Änderungsbeschluss-

5.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Grüner Weg"
-Abschluss eines Durchführungsvertrages; Nachtragsvereinbarung-

6.

Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Haagstraße / Grüner Weg
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

7.

Bade- u. Kurbetrieb Stadt Bad Griesbach i. Rottal; Bekanntgabe Jahresabschluss 2016

 

Nichtöffentliche Sitzung

 

Angeschlagen an der Amtstafel

am 10.01.2018

Bad Griesbach i. Rottal, 10.01.2018

abgenommen am

19.01.2018

Jürgen Fundke

Erster Bürgermeister

Anlage




Wo bleibt mein Geld? – EVS-Teilnahme gibt Antwort

Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2018

Das Bayerische Landesamt für Statistik sucht 12.000 private Haushalte, die an der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2018 teilnehmen wollen. Mitmachen lohnt sich dabei doppelt: Zum einen profitieren die Haushalte von einem ausführlichen Überblick über ihre Einnahmen und Ausgaben. Zum anderen erhalten sie als Dankeschön für ihre Beteiligung an der EVS eine Geldprämie von mindestens 85 Euro.

Mit welchen Gebrauchsgütern sind die privaten Haushalte ausgestattet? Wofür geben die Haushalte im Alltag wie viel Geld aus? Um unter anderem diese Fragen beantworten zu können, wird in ganz Deutschland alle fünf Jahre die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) erhoben. Ziel der EVS ist es, zuverlässige Informationen über die Lebensverhältnisse der gesamten Bevölkerung für Politik, Wissenschaft und Wirtschaft bereitzustellen. Dies kann nur gelingen, wenn sich Haushalte aus allen Bevölkerungsschichten in ausreichender Zahl beteiligen. Es kommt also auf jeden Einzelnen an. Die Daten werden in der Politik, z.B. für die Berechnung der Regelsätze der Sozialhilfe, sowie für den Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung benötigt.
Was ist bei der EVS zu tun? Im Januar 2018 beantworten die Teilnehmer den ersten Fragebogen mit allgemeinen Angaben zum Haushalt und zu seiner Ausstattung mit langlebigen Gebrauchsgütern. Ebenfalls am Jahresanfang erhalten die teilnehmenden Haushalte einen Fragebogen zum Geld- und Sachvermögen. Danach sind ein Quartal lang die Einnahmen und Ausgaben des Haushalts in einem Haushaltsbuch festzuhalten. Nach Abschluss der Erhebung zahlt das Bayerische Landesamt für Statistik den teilnehmenden Haushalten als Dankeschön eine finanzielle Anerkennung von mindestens 85 Euro.
Wie bei allen Erhebungen der amtlichen Statistik ist der Datenschutz umfassend gewährleistet. Alle Angaben werden selbstverständlich streng vertraulich von uns behandelt und völlig anonym nur für statistische Zwecke verwendet.
Wenn Sie mitmachen möchten, gehen Sie am besten direkt auf die Internetseite der EVS 2018: www.statistik.bayern.de oder www.evs2018.de. Hier finden Sie detaillierte Informationen und ein Teilnahmeformular für die EVS 2018 sowie ausgewählte Ergebnisse der EVS 2013.
Haben Sie darüber hinaus noch Fragen? Rufen Sie uns einfach unter unserer kostenfreien Rufnummer 0800-57 57 001 an. Sie können sich auch per E-Mail (evs2018@statistik.bayern.de) oder schriftlich an das Bayerische Landesamt für Statistik (Sachgebiet 45 – Team EVS, Nürnberger Str. 95, 90762 Fürth) wenden. Wir helfen Ihnen gerne weiter und freuen uns über Ihre Beteiligung an der EVS 2018.


BEKANNTMACHUNG

Bürgerversammlung 2017

am Donnerstag, 16. November 2017

im Kursaal in Bad Griesbach-Therme, Am Brunnenplatzl 1

 

Beginn um 19.00 Uhr

 

Tagesordnung:

1. Bericht des Bürgermeisters

2. Empfehlungen der Bürgerversammlung an den Stadtrat

 

Stadt Bad Griesbach i. Rottal
Bad Griesbach i. Rottal, 11. Oktober 2017

 

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister


BEKANNTMACHUNG UND TAGESORDNUNG

zur Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, den 26.10.2017, um 18:30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadt, Schlossberg 18, in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung des Stadtrates vom 28.09.2017

2. Änderung der Zweckvereinbarung über die Fäkalschlammentsorgung

3. Sanierung Rathaus Bad Griesbach i. Rottal
Ertüchtigung Ausweichquartier im Schloßhof
Ausschreibung der Gewerke-

4. Neue Räume für den Jugendtreff

5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Grüner Weg"
Abschluss eines Durchführungsvertrages-

6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Grüner Weg"
Satzungsbeschluss

7. Klarstellungssatzung Klosterberg, Sankt Salvator
Satzungsbeschluss

 

Im Anschluss:

Nichtöffentliche Sitzung

 

Bad Griesbach i. Rottal, 18.10.2017

 

Georg Greil
Zweiter Bürgermeister


Haus- und Straßensammlung für Kriegsgräber

Der Landesverband Bayern des VOLKSBUNDES DEUTSCHE KRIEGSGRÄBER-FÜRSORGE e.V. führt vom 20. Oktober bis zum 5. November 2017 seine Haus- und Straßensammlung durch.
Der gemeinnützige Verein wurde nach dem 1. Weltkrieg von einer Bürgerinitiative gegründet. Aufgabe war und ist es, gefallenen Deutschen Soldaten und Kriegstoten in aller Welt würdige Ruhestätten zu geben und diese als Mahnung für den Frieden für kommende Generationen zu erhalten. Mittlerweile sind das 2,7 Millionen Gräber auf 833 Friedhöfen in 46 Staaten.
Seit dem Fall des „Eisernen Vorhangs“ hat der Verein in Osteuropa die Gebeine von über 883.000 Gefallenen geborgen, die allermeisten identifiziert, auf würdige Friedhöfe umgebettet und die Angehörigen informiert. Und noch immer werden jährlich mehr als 25.000 Umbettungen dieser Art durchgeführt.
Im Rahmen von Jugendbegegnungsstätten und Workcamps werden alljährlich Tausende von Jugendlichen mit den Folgen von Krieg und Gewaltherrschaft konfrontiert. Diese Form der Friedensarbeit ist international einzigartig und vorbildlich. Die deutsche Kriegsgräberfürsorge ist aber auch international die einzige, die sich zum Großteil aus Spenden selbst finanzieren muss.
Gerade heute ist es so wichtig auf die verheerenden Folgen von Krieg aufmerksam zu machen.
Bitte helfen Sie uns dabei!


Landratsamt sucht dringend Mietwohnungen für anerkannte Asylbewerber und Flüchtlinge


Bürgerauskunft

Zu den gesetzlich geregelten Aufgaben der Meldebehörden gehört es, einfache Melderegisterauskünfte zu erteilen. Hierzu gehören die Auskunft über Vornamen, Familiennamen, Doktorgrad und Anschrift einzelner bestimmter Bürger.

Die Bürgerauskunft stellt Ihnen für private Zwecke eine einfache Melderegisterauskunft für Bayern auf diesen Seiten online zur Verfügung.

Dieser Service ist kostenpflichtig.

Für jede Melderegisterauskunft einer Gemeinde fallen Kosten an. Falls eine Person mehrfach umgezogen ist, fallen für jede Gemeinde, die dabei eine Melderegisterauskunft erteilt, die Kosten erneut an.

Grundpreis: 9,52 € (inkl. 19 % MwSt)
 
Aufruf über folgende URL-Adressen:
 
 
oder
 

Information des Bundesamtes für Justiz

Onlinebeantragung von Führungszeugnissen und Auskünften aus dem Gewerbezentralregister


Landratsamt Passau -Untere Naturschutzbehörde- sucht

Naturschutzwächter für den Raum Bad Griesbach i. Rottal und Rotthalmünster


Landratsamt Passau -Untere Naturschutzbehörde- sucht für den südlichen Landkreis

Biber- und Hornissenberater


Dringend gesucht: Tagespflegemutter

Information des Kreisjugendamtes Passau


Mikrozensus 2016

Interviewer bitten um Auskunft


Förderratgeber

Information des Landratsamtes Passau

Förderratgeber für den Neubau oder Erwerb von
Eigenwohnraum sowie die Anpassung von Wohnraum an
die Belange von Menschen mit Behinderung


Koki

Netzwerk frühe Kindheit im Landkreis Passau

Kostenlose Orientierungshilfe und Beratung
für werdende Eltern, Alleinerziehende und
Familien mit Kindern von 0- 3 Jahren


Einwohnerzahlen

des Bayer. Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung

Einwohnerzahl am 31. Dezember 2015: 8859
Die Stadt nimmt damit hinter Vilshofen (16251), Pocking (15499) und Hauzenberg (11523) den vierten Rang im Landkreis Passau ein.


Bekanntmachung und Tagesordnung

zur Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, den 08.11.2018, um 18.00 Uhr

im kleinen Saal des Kursaals, Am Brunnenplatzl 1 in Bad Griesbach i. Rottal.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Stadtrates vom 05.09.2018

2. Zufahrtsbereich Bad Griesbach - Therme
-Anfrage bezüglich Bebauung-

3. Hochwasserschutz Weng -Vorstellung des Zwischenberichts-
und Vortrag Amt für ländliche Entwicklung -Wasserrückhalt in der Fläche-

4. Hochwasserschutz Karpfham
-Zwischenbericht durch den Planer-

5. Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 50 Baugebiet "An der Steinastraße" in Weng
-Feststellungsbeschluss-

6. Aufstellung eines Bebauungsplanes "An der Steinastraße" in Weng
-Satzungsbeschluss-

7. Sanierung des Rathauses Bad Griesbach i. Rottal
-Vergabe der Arbeiten im Innenbereich-

8. Vereinbarung zwischen dem Kreisjugendring Passau und der Stadt Bad Griesbach i. Rottal über den Einsatz von pädagogischem Fachpersonal für die Jugendarbeit

9. Beitritt zum Bayerischen Städtetag

10. Überörtliche Rechnungs- und Kassenprüfung für die Jahre 2014 bis 2017; Bekanntgabe des Prüfungsberichtes

Nichtöffentliche Sitzung

Bad Griesbach i. Rottal, 30.10.2018

Jürgen Fundke
Erster Bürgermeister

Angeschlagen an der Amtstafel am 30.10.2018
abgenommen am 09.11.2018 

Anlage