Satzungen und Verordnungen

Alle aktuellen Satzungen und Verordnungen können Siedurch Klick auf das + beim entsprechenden Schlagwort aufrufen und herunterladen.

SATZUNGEN

Satzung über die Benutzung der städtischen Grünanlagen vom 12.07.1999

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BBauG an Grundstück im Gebiet der Stadt Griesbach i. Rottal vom 08.04.1986

Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid der Stadt Bad Griesbach i. Rottal (BBS) vom 28.01.2011

Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung (EWS) vom 18.10.2013

Satzung zur ersten Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) vom 02.03.2015

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Griesbach i. Rottal (BGS-EWS) vom 20.12.2021

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Griesbach i. Rottal (BGS-EWS) vom 10.10.2017

Erschließungsbeitragssatzung vom 12.05.1992

Satzung für die öffentliche Fäkalschlammentsorgung (Fäkalschlammentsorgungssatzung – FES) vom 19.03.1998

Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgungssatzung (GS-FES) vom 20.12.2021

Friedhofordnung für den kirchlichen Friedhof der Stadtpfarrei Bad Griesbach im Rottal vom 20.12.2006 mit 4. Änderungssatzung vom 22.12.2021

3., 2. und 1. Änderung der Friedhofsordnung für den kirchlichen Friedhof

Friedhofsgebührensatzung - St. Salvator und Reutern vom 04.10.2022

Satzung für die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages vom 22.07.2011

Erste Änderung zur Satzung für die Erhebung des Fremdenverkehrsbeitrages vom 03.04.2012

Satzung über die Herstellung von Garagen und Stellplätzen und deren Ablösung (Garagen- und Stellplatzsatzung -GaStS-) vom 29.04.2004

Satzung über die Hausnummerierung vom 07.04.2022

Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung - HStS)

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a-c BauGB der Stadt Bad Griesbach i. Rottal vom 28. Juli 2014

Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages vom 22.07.2024

Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 21.11.2019

Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Bad Griesbach i. Rottal (Sondernutzungssatzung - SNS) vom 27. Juni 2003

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Bad Griesbach i. Rottal (Sondernutzungsgebührensatzung - SNGS) vom 27. Juni 2003

Satzung für Aufgaben und Benützung des Stadtarchivs vom 27. Februar 2009

Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen städtischer Feuerwehren vom 25.09.2015

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Städtischen Freibadanlage “Albert-Steger-Bad” vom 16.04.2002

Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Städtischen Freibadanlage “Albert-Steger-Bad" vom 22.03.2024

Dritte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabensatzung (BGS-WAS) vom 01.12.2021

Satzung über besondere Anforderungen an Werbeanlagen der Stadt Bad Griesbach i. Rottal - Werbeanlagensatzung - vom 27. Juni 2003

Satzung über den Wochenmarkt in der Stadt Bad Griesbach i. Rottal (Wochenmarkt-Satzung) vom 01.07.2004

Erste Änderungssatzung der Wochenmarktsatzung vom 30.04.2019

Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung) vom 20. Dezember 2004

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung) vom 23.01.2007

Verordnungen

Rechtsverordnung über die Zulassung des Betriebs von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Bad Griesbach i. Rottal vom 29.06.2006

Verordnung der Stadt Bad Griesbach i. Rottal über den Ladenschluss in Kur- und Wallfahrtsorten vom 25. November 2003

Gemeindeverordnung der Stadt Bad Griesbach i. Rottal zur Lärmbekämpfung

Verordnung über die Parkgebühren in der Stadt Bad Griesbach i. Rottal (Parkgebührenordnung) vom 07.02.2023

Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten (Plakatierungsverordnung) vom 09.12.2019

Verordnung der Stadt Bad Griesbach i. Rottal über die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 28.01.2022

Verordnung über die Vorverlegung der Sperrzeit von Gaststättenbetrieben aus Anlass des Karpfhamer Festes (Karpfhamer Fest-Sperrzeitverordnung) vom 30. Mai 2018

Rechtsverordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage aus Anlass von Märkten in der Stadt Bad Griesbach i. Rottal vom 19. September 2013

Benutzung der städtischen Grünanlagen

Besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BBauG

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Entwässerungseinrichtung mit Beiträgen und Gebühren

Erschließungsbeitrag

Fäkalschlammentsorgung

Friedhofsordnung und -gebühren

Fremdenverkehrsbeitrag

Garagen- und Stellplatzsatzung

Hausnummerierung

Hundesteuer

Kostenerstattungsbeträgen - Erhebung nach §§ 135a-c BauGB

Kurbeitrag

Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Sondernutzungen

Stadtarchiv - Aufgaben und Benützung

Städtische Feuerwehren - Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen

Städtische Freibadanlage - Erhebung von Gebühren für die Benutzung

Wasserabgabe - Beiträge und Gebühren

Werbeanlagen

Wochenmarkt

Zweitwohnungssteuer

Betrieb von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen

Ladenschluss in Kur- und Wallfahrtsorten

Lärmbekämpfung

Parkgebühren

Plakatierung

Sicherung der Gehbahnen im Winter

Sperrzeit von Gaststättenbetrieben "Karpfhamer Fest"

Verkaufsoffene Sonntage